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Arbeitsplatzdiskriminierung auf Pauschalreise

D I S K R I M I N I E R U N G   A R B E I T S P L A T Z 

In der konkreten Situation kommt man nur mit Charme und Witz weiter.
Durch die EU-Dienstleistungsrichtline 2006/123 werden die Hochschulabschlüsse Diplom, Master und Bachelor den "Zertifikaten" gleichgestellt. Dadurch werden die traditionellen Universitäts- und Hochschulabsolventen diskriminiert.
In Stellenangeboten werden zunehmend anstatt der Universitäts- und Hochschulabschlüsse "Zertifikate" verlangt. Da ist eine Diskriminierung der Hochschulabschlüsse, die leider noch nicht durch Rechtsprechung gestoppt wurde.
Diskriminierung durch Lohndumping ist gemäß § 291 StG als Lohnwucher mit Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren bedroht.
Die Internationale UN-Arbeitsorganisation ILO kritiserte am 17.06.2015 scharf die Entlassung von Flugbegleiterinnenen bei Schwangerschaft durch Qatar Airlines, das gegen das 57 Jahre alte Arbeitsplatz Diskriminierungsverbot verstoße. Diskriminierend sei sowohl das Einholen der Erlaubnis zu einer Heirat der Flugbegleiterinnen als auch das Gebot, weibliche Crew-Mitglieder nur durch männliche Familienmitglieder von der Arbeit abholen zu lassen.
VerwG Baden-Württemberg 21.05.2015 - 1 S 383_14 - Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit unzulässig VerwG Baden-Württemberg 21.05.2015 (- 1 S 383_14 - )
Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach Forderung des Mindestlohns ist unzulässig (ArbG Berlin 17.04.2015 (- 28 Ca 2505/15)
Die Gewerkschaft verdi legte am 06.06.2014 bei der Internationalen Arbeitsorganisation ILO Beschwerde gegen Qartar Airway ein. Schwangerschaft von Flugbegleiterinnen ist ein Gund für fristlose Kündigung.
Die Konfession darf keinen Einfluss auf eine Stellebesetzung haben (Bayr. VGH 30.04.2009 - 7 CE 09.661 und 7 CE 09.662 - ) Die Konfession ist der Lohnsteuerkarte zu entnehmen.
Nichtbeantwortung eine Bewerbung auf eine Stellenanzeige zur Suche nach "Softwareentwickler mit ausgezeichnten Deutsch- und Englischkenntnissen für dynamisches Team " ist keine Arbeitsplatzdiskriminieurng für eine russische Programmiererin. (LArbG Schleswig-Holstein 13.11.2012 - 2 Sa 217/12 - )
Pflicht zum Tragen der Cockpit-Mütze für männliche Piloten ist unzulässig (BArbG 30.09.2014 - 1 AZR 1083/12) ).
Pflicht zum Tragen der Pilotent-Mütze für männliche Piloten ist unzulässig (ArbG Köln 5.04.2011 - 12 Ca 8659/10)
Landgericht Heilbronn, Außergerichtliche Einigung vom 21.04.2010
Werbung für "fair produzierte" Kleidung die unter unmnschlichen Arbeitsbedingungen hergestellt wurde ist unzulässig ( LG Heilbronn 21 O 42/10 -)
Regelungen zur Bekämpfung der Kinderarbeit in Friedhofsatzungen von Gemeinden sind unzulässig(OVerwG Rheinland-Pfalz 06.11.2008 - 7 C 10771/08.OVG - )

D I S K R I M I N I E R U N G   D U R C H   L O H N D U M P I N G 

In zunehmend mehr Stellenangebotzen und usschreibungen für Freiberufler und gewerbliche Selbständige werden Honorare oder Gehälter uner Tariflohn angeboten.
Hier geht es nicht um Mindestlohn sondern um Angebote, z.B. für Diplom-Informatiker nach TVL 9, owohl TVL13 /14 angmessen wäre.
Diese Angebote werden sogar von Körperschaften des Öffentlichen Rechts ausgelobt.

Diskriminierung durch Lohndumping ist gemäß § 291 StG als Lohnwucher mit Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren bedroht.
Das BAG (23.05.2001) hält Vergütungen unterhalb 2/3 der "üblichen Vergütung gem. §612 BGB für unzulässig.

Man kann in diesen Fällen den Betroffenen empfehlen vor Antritt der Beschäftigung der zuständigen Staatsanwaltschaft einen Musterbrief Anzeige wegen den Lohnwucher zu senden, den gegengezeichneten Arbeitsvertrag beizulegen und umgehend den geschlossenen Arbeitsvertag vor Arbeitsaufnahme zu kündigen.
Der Arbeitgeber wird seiner gerechten Strafe nicht entgehen.


D I S K R I M I N I E R U N G   V O N   S E L B S T Ä N D I G E N 


Z U L Ä S S I G E   D I S K R I M I N I E R U N G   A M   A R B E I T S P L A T Z 


Unterschiedliche Gehälter für Männer und Frauen sind keine Diskriminierung
Auch die Anforderung der Vorlage eines Strafregisterauszugs ist zulässig.
Lästern über Vorgesetzte im Kollegenkreis ist zulässig (LArbG Mainz 22.01.2015 - 3 Sa 571_14)
Fragen zu Ermittlungsverfahren oder Vorstrafen sind zulässig, sofern sich die Vorstrafen auf den Arbeitsgegenstand beziehen.
Nichteinstellung wegen Übergewicht ist keine Diskriminierung. (ArbG Darmstadt 12.06.2014 - 6 CA 22/13 )
Personenbedingte Kündigung wegen Drogenhandels in der Freiheit ist zulässig (BAG 10.04.2014 - 2 AZR 684/13)
Kopftuchverbot im Fitnesstudio wegen Unfallrisiko rechtmäßig zulässig (LG Bremen 21.06.2013 - 4 S 89/12)
Bei der Caritas ist Kündigung wegen Kirchenaustritt rechtmäßig da Tendenzbetrieb (BAG 25.04.2013 - 2 AZR 579/12)
Nichtbeantwortung eine Bewerbung auf eine Stellenanzeige zur Suche nach "Softwareentwickler mit ausgezeichnten Deutsch- und Englischkenntnissen für dynamisches Team " ist keine Arbeitsplatzdisiskriminieurng für eine russische Programmiererin. (LArbG Schleswig-Holstein 13.11.2012 - 2 Sa 217/12 - )
Pflicht zum Tragen der Pilotenmütze für männliche Piloten ist zulässig (LAG Köln 24.10.2012 - 5 Sa 549/11).
Berufsvebot für dn ehemaligen RAF Rechtsanwalt Horst Mahler und seine Rechsanwältin (BGH 03.12.2008 -3 StR 203/08 -)
fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers zulässig, der nahezu täglich mit diskriminierenden, beleidigenden und volksverhetzenden Äußerungen einen Kollegen herabgewürdigt hatte (ArbG Berlin 05.09.2006 - 96 C 23147/05

W A R U M   F R A U E N   W E N I G E R   V E R D I E N E N   A L S   M Ä N N E R 

Frauen wählen anspruchlose und daher schlecht bezahlte Berufe.
Frauen arbeiten selten in den hochbezahlten MINT Berufen (Mathematik, Ingenieurwissenschaften, Naturwissenschaften, Technik).
Zwar sind 30% der Studienanfänger Frauen, aber Frauen studieren eher die kultuwissenschafltichen Fächer und selten MINT-Fächer.
Ein Gedicht in 4 Sprachen interpretieren zu können ist eben gesellschaftlich angesehener als einen Nagel mit dem Hammer enschlagen zu können.
Verantwortlich dafür sind die Erziehung und Bildung durch Elternhaus und Schule, nicht der Arbeitsmarkt.

Diese Grundhaltung hat sich über Jahrtausende auch genetisch verfestistigt.

Forschungen zum Sextyping zeigen heute in der Genderforschung:
- Frauen haben häufiger das FOXP2 Gen, das die Fähigkeit, neue Sprachen zu lernen, entscheidend beeinflußt.
- Frauen haben häufiger ein kurzes Allel am Gen 5 des HTTLPR, das mit geringerer Leistungsmotivation, Pessimismus, kürzerer Zukunftspersktive und geringerem Belohnungsaufschub korreliert.
Dies zeigt schlägt sich auch in höherem demonstrativen Konsum ("Kaufrausch"), Spontankäufen und Kritizismus nieder,
was sich besonders deutlich im Urlaub zeigt.
Die meisten Männer können davon ein Lied singen.



 

10 beliebteste Frauenberufe


D I S K R I M I N I E R U N G   D U R C H   N I C H T B E Z A H L T E   Ü B E R S T U N D E N 

Das Bundesarbeitsgericht hat am 17.8.2011 (5 AZR 406/10) die Überstundenvergütung außertariflicher Angestellter abgelehnt.

Danach ist durch die zu zahlende Bruttovergütung eine etwaig notwendig werdende Über- oder Mehrarbeit abgegolten. Dennoch ist die Klausel eines Arbeitsvertrags nach der durch die zu zahlende Bruttovergütung notwendig werdende Über- oder Mehrarbeit abgegolten sind, mangels hinreichender Transparenz unwirksam gem. , § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB. Denn der Arbeitnehmer muss bereits bei Vertragsschluss erkennen können, was gegebenenfalls „auf ihn zukommt“ und welche Leistung er für die vereinbarte Vergütung maximal erbringen muss.

In dem verhandelten Fall erhielt ein angestellter Rechtsanwalt ein Bruttojahresgehalt in Höhe von 80.000 Euro zuzüglich Bonus. Sein Arbeitsvertrag enthielt eine Klausel, wonach durch die zu zahlende Bruttovergütung notwendige Überstunden abgegolten sind. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses verlangte der Rechtsanwalt dennoch eine Abgeltung der geleisteten 930 Überstunden.
Die Richter stellten fest, dass die Überstundenklausel unwirksam ist. Gemäß § 307 Absatz 1 Satz 2 Bürgerliches Gesetz (BGB) liegt eine unangemessene Benachteiligung vor, wenn eine Klausel nicht klar und verständlich ist. Die Klausel bezüglich der pauschalen Abgeltung von Überstunden verstößt gegen dieses Transparenzgebot. So ist weder der Umfang der Überstunden bestimmt, noch sind die Voraussetzungen genannt, wann Überstunden notwendig sind. Auch enthält die Überstundenklausel keine Begrenzung der Überstunden auf die zulässige Höchstarbeitszeit.
Aber dennoch besteht kein Anspruch auf Vergütung der Überstunden. Gemäß § 612 Absatz 1 BGB gilt eine Vergütung nur dann als stillschweigend vereinbart, wenn für die Leistung der Überstunden eine Vergütung zu erwarten ist. Bei Diensten höherer Art ist eine derartige Vergütungserwartung für Überstunden jedoch nicht gegeben gemäß § 612 Abs. 1 BGB.
Wenn der Arbeitgeber in vergleichbaren Fällen einen Freizeitausgleich anbietet, fährt man damit sehr gut.

Offen beibt die Frage, ob das BAG entsprechend dem Willen des Gesetzgebers urteilte.
Hier ist wieder einmal der Gesetzgeber gefragt.


B O O K M A R K S 


U R H E B E R R E C H T 

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Unfälle Verletzungen Tiere Ungeziefer

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