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Diskriminierung Privatsphäre

D I S K R I M I N I E R U N G E N     D E R   P R I V A T S P Ä R E 

In der konkreten Situation kommt man nur mit Charme und Witz weiter.
Fragen ob man verlobt, geschieden, in einer nicht ehelichen oder außerehelichen Beziehung lebt, sind unzulässig.Ebensao Fragen zur Dauer dieer Beziehungen.
Gab es Selbstmorde in Ihrer Verwandschaft ist als Frage hingegen unzulässig.
Fragen zum persönlichen Lebenswandel sind unzulässig.
Fragen nach dem Kinderwunsch, einer geplanten oder bestehenden Schwangerschaft sind unzulässig
Fragen nach dem Gesundheitszustand sind unzulässig, soweit keine gesetzlichen Anforderungen n die Gesundheit bestehen, z.B. nach OPS400 beim Luftfahrtpersonal.
Fragen nach einer Behinderung sind unzulässig, da sie dem Gleichbehndlungsgrundsat6z aus Artikel 3 G widersprechen
Fragen nach kleinen Haustieren (Mäusen, Hamster, Kaninchen, Schildkröten, Vögel) sind bei kleiner Tieranzahl unzulässig.
Fragen nach Koch- und Essgewohnheiten sind unzulässig, da der Schutz der Privatsphäre Vorrang vor der freien Entfaltung der Persönlichkeit hat.Kein Vermieter kann jedoch gezwungen werden, einen Vertrag mit einem Ausländer zu schließen.
Fragen im Bewerbungsgespräch oder Personalfragebogen zu bestehender oder geplanter Schwangerschaft sind zur Vermeidung geschlechtsspezifischer Benachteiligung unzulässig.
Fragen nach Sportausübung und Sportart sind unzulässig. Beerber dürfen jedoch auf die kostenlosen oder verbilligten angebotenen Sportarten des Unternehmens hingewiesen werden.
Die Internationale UN-Arbeitsorganisation ILO kritiserte am 17.06.2015 scharf die Entlassung von Flugbegleiterinnenen bei Schwangerschaft durch Qatar Airlines, das gegen das 57 Jahre alte Arbeitsplatz Diskriminierungsverbot verstoße. Diskriminierend sei sowohl das Einholen der Erlaubnis zu einer Heirat der Flugbegleiterinnen als auch das Gebot, weibliche Crew-Mitglieder nur durch männliche Familienmitglieder von der Arbeit abholen zu lassen.
Die Gewerkschaft verdi legte am 06.06.2014 bei der Internationalen Arbeitsorganisation ILO Beschwerde gegen Qartar Airway ein. Die 90% ausländischen Mitarbeiter müssen in Gemeinschaftsunterkünften wohnen und eine Sperrstunde einhalten. In den ersten fünf Jahren der Firmenzugehörigkeit ist es untersagt zu heiraten. Schwangerschaft ist ein Grund für sofortige Kündigung.
Fragen nach dem Rauchen von Genussrauchern müssen nicht wahrheitsgemäß bentwortet werden. (VerwG Frankfurt 16.12.2010 - K 1711/10.F)
Hitlergruß ist strafbar (OLG Oldenburg) 09.08.2010 -- 1 Ss 103/10 )

D I S K R I M I N I R U N G   V O N   K A S S E N P A T I E N E N   U F   P A U S C H A L R E I S E 

Auch auf Reise sind Kassenpatienten Menschen zweiter Klasse.

Wer bei Fieber den Arzt aufsucht, wir mit den Worten abgewiesen „tut uns leid – das Wartezimmer ist voll – kommen Sie morgen wieder.“ Wer im Urluaub eine Behandlung benötigt, sollte sich von der Reiseleitung einen Arzttermin machen lassen.

Davon sind Privatpatienten freilich ausgenommen.

Diskriminierung von Kassenpartienten
oder unterlassene Hilfeleistung?


Z U L Ä S S I G E   D I S K R I M I N I E R U N G E N     D E R   P R I V A T S P Ä R E 

Fragen zu Vornamen, Zunamen, Anschrit, Telefonnummer und E-Mail-Adressesind bei berechtigtem Interessse zulässig.
Fragen zum Familienstand und Lebnespartnerschaft sind zulässig (LG Landau 22.01.1985 - 1 S 226/84
Fragen nach der Anzahl und Alter der Kinder sind bei berechtigtem Interesse zulässig (LG München 24.02.2005 - 31 S 20796/04)
Fragen nach dem Gesundheitszustand sind bei gesetzlchen Anforderungen an die Gesundheit zulässig, z.B. nach OPS 400 beim Flugpersonal einer Airline.
Fragen nach (giftigen)Haustieren müssen bei berechtigtem Interesse wahrheitsgemäß beantwortet werden.
Fragen nach Musikinstrumenten dürfen nur bei berechtigtem Interesse gestelllt werden.
Fragen nach dem Rauchen müssen von Starkrauchern wahrheitsgemäß bentwortet werden, da sie zur Kündigung der Wohnung durch den Vermieter berechtigen.
Das Hessische Kopftuchverbot verstößt nicht gegen die Glaubensfreiheit, das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern oder das Gebot der Gleichbehandlung von Frau und Mann, sondern schützen vielmehr das Grundrecht auf negative Glaubensfreiheit sowie den Grundsatz der politischen, religiösen und weltanschaulichen Neutralität des Staates. (Staatsgerichtshof ds Hessen 10.12.2007- P.St. 2016 -)

K E I N E   D I S K R I M I N I E R U N G     D E R   P R I V A T S P Ä R E 

Die Rückführung der in 30km Grenznähe aufgeriffenen illegalen Einwanderer als Wirtschaftsflüchtlinge in das Herkunftsland ode ihr Heimatland ist keine Diskriminierung, sondern Aufgabe der Bundespolizei. (BGH 09.10.2014 - V ZB 127_13).
Nichteinstellung wegen Übergewicht ist keine Diskriminierung. (ArbG Darmstadt 12.06.2014 - 6 CA 22/13 )
Es ist kein Reisemangel, wenn junge und alte, gesunde und kranke, behinderte Reisende verschiedener Ethnien, verschiedener Religionen, verschiedener Nationalitäten gemeinsam untergebracht sind (AG Bad Homburg RRa 2001, 38)
Es ist allgemein bekannt, gesellschaftlicher Konsens, akzeptiert und keine Diskriminierung, dass (Ehe-)Frauen ihren (Ehe-)Männer in allen möglichen Angelegenheiten Unwahrheiten sagen und diese in vieler Hinsicht im Privatbereich diskriminieren.


B O O K M A R K S 


U R H E B E R R E C H T 

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